AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
AL.EX Marketing GmbH & Co. KG
Georgsplatz 1, 20099 Hamburg

§1 Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und Leistungen und gelten mit Auftragsannahme durch uns auch für alle späteren Geschäfte als vereinbart. Fremde AGB haben keine Gültigkeit. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben.

§2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch telefonische oder schriftliche Annahme des Angebots durch den Kunden und anschließender schriftlicher Bestätigung durch die AL.EX Marketing GmbH & Co. KG zustande.

§3 Vertragsumfang

Zum Vertragsumfang gehören je nach Dienstleistungsart folgende Tätigkeiten: Beratung, Web-Programmierung, Suchmaschinenoptimierung, Analyse, Fehlerbehebung und Berichte.

§4 Änderungen des Leistungsumfanges

Mündliche Abmachungen und Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen des vereinbarten Vertragsinhaltes bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung. Für alle vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen zusätzlichen Dienstleistungen berechnen wir die angemessene Vergütung gemäß unseren jeweils gültigen Preislisten.

§5 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet uns nach Kräften zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat der Kunde uns alle für die Auftragsdurchführung bedeutsamen Informationen, Materialien und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

§6 Leistungen, Leistungsverzug

Wir sind berechtigt unsere Leistungsverpflichtungen in Teilleistungen oder Teillieferungen zu erfüllen. Im Falle von Leistungs- oder Lieferverzögerungen richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich nach Maßgabe des §12 (Haftungsausschluss). Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Leistungs- oder Lieferfrist ist Verzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.

§7 Preise und Zahlungsbedingungen

Das Entgelt für die Dienste von der AL.EX Marketing GmbH & Co. KG wird entweder als Festpreis vereinbart oder nach Zeitaufwand berechnet. Nach Abschluss des Vertrages werden 50% (in Worten fünfzig) der Vertragssumme fällig. Die restlichen 50% sind nach Fertigstellung und Abnahme durch den Kunden innerhalb von 14 Tagen zu entrichten. Die Freischaltung der kompletten Version von einem bestimmten Produkt erfolgt nach Eingang der Restzahlung bei der AL.EX Marketing GmbH & Co. KG. Bei Daueraufträgen ist die Zahlung monatlich im Voraus zu leisten. Für einige Dienstleistungen gelten gesonderte Zahlungsmodalitäten. Unsere Preise verstehen sich rein netto in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt ab dem Eintritt des Verzuges Verzugszinsen in Höhe von 5% (in Worten fünf von hundert) über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Erfüllungsort für alle Lieferungen ist das Büro von der AL.EX Marketing GmbH & Co. KG. Anderslautende Absprachen sind schriftlich festzuhalten. Bei Rücktritt vom Vertrag vor Beginn des Projektes berechnet die AL.EX Marketing GmbH & Co. KG dem Kunden vom ursprünglich vertraglichen Honorar 50% als Stornogebühr. Bei Rücktritt vom Vertrag nach Beginn des Projektes wird die volle zuvor vereinbarte Rechnungssumme fällig.

§8 Kündigung & Kündigungsfristen

Ein auf bestimmte Zeit geschlossener Vertrag verlängert sich, wenn nicht anders vereinbart, um die gleiche Laufzeit, wenn nicht spätestens 30 Tage vor Vertragsende gekündigt wurde. Diese Frist gilt beidseitig. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

§9 Schutz des geistigen Eigentums

Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleiben wir als Produzent Urheber. Der Kunde erhält in diesen Fällen nur das von uns eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich beschränkte, widerrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit im Vertrag nichts Abweichendes vereinbart ist. Die AL.EX Marketing GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, Arbeiten und Entwürfe zu archivieren und als Referenz zu verwenden. Der Auftraggeber hat das Recht (auf den Vervielfältigungsstücken/im Internetauftritt) als Urheber genannt zu werden.

§10 Urheber- und Markenrechte

Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt hat. Es wird vom Auftragnehmer nicht überprüft, ob der Auftraggeber im Besitz, der für die zu erbringenden Leistungen erforderlichen Urheber- und Markenrechte ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheberund/oder Markenrechtsansprüche wird für die in Auftrag gegebenen Leistungen daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der Kunde selbst zu verantworten.

§11 Gewährleistung

Für unsere Leistungen übernehmen wir nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen und nur gegenüber dem Auftraggeber als erstem Abnehmer die Gewähr. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, gelten als grundsätzlich ausgeschlossen. Bei berechtigten, durch uns zu vertretenden Mängeln ist der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung verpflichtet, diese uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Dabei ist eine genaue Beschreibung der Mängel verbindlich. Im berechtigten Falle eines Mangels werden wir nach unserem Ermessen kostenlose Nachbesserung erbringen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit insgesamt ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Vertragsstrafen werden nicht anerkannt.

§12 Haftungsausschluss

Wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit oder Verzug haften wir für uns und unsere Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Die Haftung ist nach Absatz 1 beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Insoweit wir Leistung, die wir an unsere Auftraggeber weitergeben, selbst von Dritten beziehen, haften wir nicht für deren Verschulden.

§13 Datenschutz und Verschwiegenheit

Die AL.EX Marketing GmbH & Co. KG verpflichtet sich, über alle betrieblichen Belange des Auftraggebers, über die sie im Rahmen der Vertragserfüllung Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren und vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben. Der Auftraggeber gibt sein Einverständnis dazu, dass wir von ihm übermittelte Daten speichern. Der Auftraggeber wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darüber unterrichtet, dass wir personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Werden vom Auftraggeber Adressdaten zur Verfügung gestellt, gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

§14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertrag erwachsenden Ansprüche ist für beide Vertragsteile der Sitz von der AL.EX Marketing GmbH & Co. KG in 20099 Hamburg. Es gelten die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

§15 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen dieser AGB aus irgendeinem Grunde nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrunde liegenden Vertrages davon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall gehalten, an die Stelle der notleidenden Bestimmung eine Vereinbarung zu setzen, die der fortgefallenen Bestimmung am ehesten entspricht.

AL.EX Marketing GmbH & Co. KG
Georgsplatz 1, 20099 Hamburg
Persönlich haftender Gesellschafter: AL.EX GmbH
Geschäftsführer: Alexander Kudriavtsev

Tel.: (040) 380 87 09 0

E-Mail: info@alex-marketing.de
Internet: alex-marketing.de