Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.alex-marketing.de zwischen der AL.EX Marketing GmbH & Co. KG, Mönckebergstr. 19, 20095 Hamburg, vertreten durch die Komplementär-GmbH AL.EX GmbH (im folgenden AL.EX Marketing genannt) und ihren Kunden, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung: Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Vertragsschluss

2.1 Ein Vertrag zwischen dem Kunden und AL.EX Marketing kommt ausschließlich zustande, wenn AL.EX Marketing den Auftrag vom Kunden rückbestätigt. Manuelle und automatisierte Rückbestätigungen besitzen dieselbe Gültigkeit. Die Rückbestätigung erfolgt elektronisch per E-Mail.

2.2 Dem Nutzer können rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungsnachricht, Änderungen der Geschäftsbedingungen) per E-Mail zugehen.

2.3 Der Kunde kann online über die Internetseite von AL.EX Marketing sein Projekt in Auftrag geben. Aufträge, die per E-Mail, Post oder Fax bei AL.EX Marketing eintreffen, können nur dann rückbestätigt oder abgelehnt werden, wenn es sich hierbei um ein für AL.EX Marketing realisierbares und rentierbares Projekt handelt, das zuvor mit einem verantwortlichen Mitarbeiter von AL.EX Marketing abgestimmt wurde.

2.4 Die Auftragserteilung und der Vertragsschluss erfolgen ausschließlich schriftlich. Die Auftragserteilung über die Internetseite von AL.EX Marketing ist gleichzusetzen mit einer schriftlichen Auftragserteilung.

3. Verantwortlichkeit des Kunden

3.1 Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei einem Kundenauftrag ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich, die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten und Informationen bereitzustellen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Für die Nutzung und den Inhalt der erstellten Werke trägt der Kunde die Verantwortung. Er trägt dafür Sorge, dass die von AL.EX Marketing zur Verfügung gestellten Inhalte, Dienste und Werke nicht zu gesetzwidrigen Zwecken benutzt werden. Insbesondere hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die von ihm gelieferten Bilder und Texte gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an AL.EX Marketing, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Kunde nur Material zur Verarbeitung übermitteln, deren Urheber er selbst ist oder für deren Einstellung er eine wirksame Erlaubnis hat.

3.2 Der Kunde hält AL.EX Marketing von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber AL.EX Marketing geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

3.3 Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich. AL.EX Marketing kann nicht für den Verlust von übersandten Informationen des Kunden verantwortlich gemacht werden, da AL.EX Marketing keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernimmt.

3.4 Der Kunde ist verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit AL.EX Marketing die vertragliche Leistung durchführen kann. Insbesondere muss der Kunde AL.EX Marketing über seine Projekte bzw. Websites umfassend informieren, damit entsprechende Keywords gefunden werden können.

3.5 Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von AL.EX Marketing mitgeteilten und/oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für solche Informationen, die im Bezug zu Suchgewohnheiten und Informations-Technologie der Suchmaschinen stehen. 

3.6 Es obliegt dem Nutzer der von AL.EX Marketing angebotenen Dienste, das geltende Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter bei der Nutzung zu beachten und ggf. vor der Nutzung oder Nutzbarmachung die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers einzuholen.

4. Vertragslaufzeit und Referenz

4.1 AL.EX Marketing setzt grundsätzlich für die einzelnen Dienstleistungen und Produkte eine feste Vertragslaufzeit fest. Diese ist bei Auftragserteilung jederzeit ersichtlich sowie die jeweilige Vergütung. AL.EX Marketing behält sich das Recht vor, im Einzelfall eine vom ausgeschriebenen Angebot abweichende Vertragslaufzeit festzusetzen. Der Kunde wird hier vor Vertragsschluss auf die entsprechende Änderung hingewiesen.

4.2 AL.EX Marketing ist berechtigt auf seiner Website den Kunden, dessen Domain, Marke und Logo als Referenz zu verwenden. Diese Verwendung darf auch nach Vertragsbeendigung fortgesetzt werden, bis der Kunde der Nutzung als Referenz durch schriftliche Erklärung widerspricht.

5. Stornierungskosten

Eine Stornierung der vom Kunden gebuchten Leistungen ist schriftlich möglich. Die Stornierungskosten richten sich nach den bereits erbrachten Arbeitsstunden. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass AL.EX Marketing keine oder geringere Kosten entstanden sind. AL.EX Marketing bleibt der Nachweis vorbehalten, dass höhere Kosten als die Anzahlung entstanden sind. Es wird vereinbart, dass nach Vertragsschluss mindestens 20 % des Gesamtpreises an Stornierungskosten anfallen, um die Kosten der Initialisierung zu decken.

6.  Leistung

6.1 AL.EX Marketing ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

6.2 AL.EX Marketing beginnt mit der Leistungserfüllung ab dem Zeitpunkt des vollständigen Zahlungseinganges vom Kunden.

6.3 AL.EX Marketing wird die im Rahmen der Vertragsdurchführung vom Kunden übermittelten Zugangsdaten nur für die Vertragsdurchführung verwenden und diese Daten nicht weitergeben. AL.EX Marketing und ihre Mitarbeiter sowie die von AL.EX Marketing im Rahmen der Vertragsdurchführung beauftragten Dritten stellen stets die Vertraulichkeit sicher.

6.4 AL.EX Marketing ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.

6.5 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von AL.EX Marketing nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat AL.EX Marketing nicht zu vertreten. Sie berechtigen AL.EX Marketing dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

6.6 Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann AL.EX Marketing vom Vertrag zurücktreten. AL.EX Marketing verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der entsprechenden Bankverbindung.

7. Zahlung

7.1 Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

7.2 Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei AL.EX Marketing eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich AL.EX Marketing vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass AL.EX Marketing kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

7.3 Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (Dienstleistungen)

8.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AL.EX Marketing GmbH & Co. KG, Mönckebergstr. 19, 20095 Hamburg, Telefon: 040 716 672 42, E-Mail: info@alex-marketing.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8.2 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

8.3 Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verlieren.

9. Nutzungsbedingungen

9.1 Von AL.EX Marketing entwickelte Software, Programmcodes, Datenbanken und Pläne einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von AL.EX Marketing. Dies gilt auch, soweit das erstellte Projekt auf Vorschläge oder die Mitarbeit des Kunden hin spezifiziert wurde.

9.2 AL.EX Marketing wird dem Kunden mit Ausgleich sämtlicher, den Vertrag betreffender Rechnungen, alle für den Kunden erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für uns erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfüllt AL.EX Marketing die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Mit Vertragsende erlischt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung die Lizenzerteilung.

9.3 AL.EX Marketing behält sich das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

10. Verfügbarkeit

AL.EX Marketing übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste.  AL.EX Marketing sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von AL.EX Marketing in Hamburg vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

11.2 Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.

11.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

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